Für alle Werktagssurfer gibt es hier die NETZ.REPORTER XL Ausgabe des DRadio Wissen Online Talk inklusive Timeline, MP3-Download und Bild. Und natürlich mit dem kompletten Crosspost (erschienen am 2. Juli auf DRadioWissen.de und auf www.netzreporter.org).
Die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” beschäftigt sich mit Urheberrecht, Netzneutralität und Datenschutz. Zu diesen Themen soll sie dem Bundestag Empfehlungen geben. Der NETZREPORTER-XL zieht die Halbzeitbilanz der Kommission. Zu Gast sind die Kommissionsmitglieder Konstantin von Notz von Bündnis 90/Die Grünen, Jimmy Schulz von der FDP und der Fachjournalist Daniel Bouhs (dapd).
Als die Enquete Kommission Internet und digitale Gesellschaft vor über einem Jahr startete, war ihre Agenda lang. Es sollte um das strittige Thema Urheberrecht in der digitalen Welt gehen. Natürlich stand auch das komplexe Thema des Datenschutzes von Anfang an auf der Liste der Kommission. Open Access oder e-Democracy sollten die Kommission auch beschäftigen.
Die Kommission soll fast alle Netzthemen abdecken
Dauerbrenner wie Medienkompetenz, Open Data, digitale Bürgerbeteiligung und Netzneutralität waren immer Teil der Kommissionsdebatten. Als die Kommission startete, kamen gleich neue Themen auf den Tisch. Der Bürger sollte als 18. Sachverständiger beteiligt werden, was anfangs auf Widerstand traf.
Zwischenbericht nur teilweise verabschiedet
Schließlich sollte am kommenden Montag ein Zwischenbericht veröffentlicht werden. Doch die Kommission hat diesen Zwischenbericht nur teilweise verabschiedet. Wichtige Netz-Aspekte blieben ausgeklammert. Die Arbeit der auf zwei Jahre angelegten Kommission ist nun neu zu bewerten.
Darüber spricht Vera Linß, Moderatorin von NETZREPORTER XL, mit ihren Gästen im Onlinetalk.
Zu Gast sind: Alvar Freude (Sachverständiger), Konstantin von Notz (MdB, Bündnis 90/Die Grünen), Jimmy Schulz (MdB, FDP) Daniel Bouhs (Fachjournalist)
Timeline für Schnellhörer:
1’55 In der Enquete-Kommission geht es zu wie in einem Gemeinderat, sagt Daniel Bouhs
3’18 Eine gemeinsame Linie für alle Fraktionen ist mehr als schwierig (Konstantin von Notz)
6’01 Es wurden viele parteipolitische Spielchen gespielt (Alvar Freude)
8’55 Netzpolitik steht in Deutschland immer noch am Anfang
10’40 Konsens in Sachen Netzneutralität kaum denkbar (Freude)
12’30 Kann Wettbewerb für Netzneutralität erzeugen? Oder braucht es eine gesetzliche Grundlage?
14’27 “Die zeigen mir den Vogel!” Viele Sachverständige haben ihren eigenen Kopf
18’32 Auch beim Urheberrecht gibt es natürlich Lobbying
25’05 Enquuete sollte sich nicht in die Tagespolitik einmischen; eher Grundsätze diskutieren
31’55 Das alte Urheberrecht war eben lange erfolgreich; aber jetzt suchen wir ein progressives Modell
35’15 “Wehre mich gegen den Vorwurf, es sei eine Fortbildungsverstanstaltung für Politiker” (Schulz)
43’15 Modelle der Partzipation, Bedeutung von Adhocracy
50’26 Kann sein, dass der Abschlussbereicht schon wieder veraltet sein wird; hoch dynamisches Umfeld
51’40 Die Enquete sollte institutionalisiert werden
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