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Populismus ist in aller Munde. Politiker_innen aus allen politischen Lagern bedienen sich seiner eingängigen, einfachen und opportunistischen Formel. Egal ob Seehofer, Wagenknecht, Gabriel oder AfD-Demagogen und -Demagoginnen, sie alle schwingen die „Volkskeule“. Sie alle vertreten das Eigenbild, der politischen und kulturellen Meinung der mächtigen Eliten – Regierung und Wirtschaft – zu widersprechen. Aber ist Populismus nicht eigentlich Werkzeug der Ausgeschlossenen? Derer, die nicht am Diskurs teilnehmen? Was haben dann „die da oben“ überhaupt damit zu tun?

Solchen und ähnlichen Fragen gehen wir demnächst in der Netzdebatte der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) nach. Vorab will ich, Franziska, Redakteurin bei der KOOPERATIVE, die folgende Frage diskutieren: Was ist Populismus eigentlich? Hier ist meine Antwort:

Wir sind das Volk, ihr seid die Anderen

„Britain First“, „Merkel und Islam gleich Dritter Weltkrieg!“, „Scheitert der Euro, scheitert Europa“ und „Wir sind das Volk“ brüllt es uns entgegen, wenn wir den Fernseher anschalten, Zeitungen aufschlagen oder einfach nur über öffentliche Plätze gehen.

Selbstvermarkter wie Donald-Make-America-great-again-Trump, die alle Regeln der politischen Korrektheit brechen, gewinnen plötzlich Wahlen. Der Grund: vermeintliche Authentizität. Da fragt man sich wirklich „Wer oder was ist das Volk?“ und ist wo ist dessen politischen Vernunft geblieben?

Natürlich ist nicht jede Person, die die Eliten kritisiert, aus der EU austreten will und Zuwanderung ablehnt, automatisch ein Populist oder eine Populistin. Die Aufforderung, uns den Mächtigen gegenüber kritisch zu verhalten, finden wir in jeder Lektüre über Demokratie-Theorie. Um Populismus als solchen erkennbar zu machen, müssen wir vielmehr fragen: Wer beansprucht allein und dominant den Volksvertretungsanspruch für sich?

Die, die am lautesten rufen – wir und nur wir vertreten das Volk, wir haben die Moral und die richtigen Werte – verneinen die Pluralität unserer zusammengewürfelten, damit meine ich erkämpften und erkauften Organisationsform der Nation. Diese Populisten und Populistinnen sind ausgrenzend und sollten mit vereinten gesamtgesellschaftlichen Kräften aus der Mitte an den isolierten Rand gestellt werden.

Wir sind ein Volk, wenn immer es uns passt 

„Wir sind das Volk“ gab es schon 1989, nur war damit eine andere Zugehörigkeit gemeint: die Menschen wollten dem herrschenden Gleichschaltungs-Regime entgegentreten, für ein demokratisches, ja revolutionäres System als Gemeinschaft einstehen. Aber heute, in einer halbwegs funktionierenden liberalen Demokratie, verschiebt sich die Bedeutung des Satzes „Wir sind das Volk“ hin zu „NUR WIR sind das Volk, die Anderen gehören nicht dazu“. Und genau das ist der anti-pluralistische, moralische Alleinvertretungsanspruch, den man in einer Demokratie nicht fordern darf. Sie sollten rufen: AUCH WIR sind das Volk, wir sind die working poor, wir sind die, die die Schattenseiten des Neoliberalismus ausbaden!

Auch im populistischen Protest gibt es Wahrheit. Und nicht jeder Populismus ist Hetze. Populismus ist nicht demokratisch, aber auch er gehört zur Demokratie dazu. Demokratie ist kein Wunschkonzert, und mehr gesellschaftliche Schichten sollten das Gefühl haben, dass ihre Melodie auch mal gespielt wurde.

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Tags: netzdebatte, Populismus