Unser #netbeat. Ein kurzer Wochenrückblick der KOOPERATIVE BERLIN über Trends und Facts aus Netzpolitik, Medien, digitaler Bildung, Politik und Zeitgeschichte. Kuratiert von uns für euch. Diese Woche geht’s um Trump auf Twitter, Gedenken an den Terror in Orlando und legalisierte Liebe.

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#MakeTwitterGreatAgain

Donald Trumps Tweets sind legendär. Ob Beleidigungen, falsche Beschuldigungen, offener Sexismus oder rückwirkende Sinnstiftung für offensichtliche Missgeschicke (#covfefe. SAD!) – alles schon da gewesen. Man ist beinahe geneigt, ihn zu belächeln, sich zu amüsieren – wäre Trump nicht zufällig Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika.

Social Media als Instrument politischer Kommunikation ist nicht neu – Trump ist jedoch das wohl erste Staatsoberhaupt, das Social Media derart frequent und ungefiltert nutzt (nicht umsonst hat Trumps Wahlkampfteam ihm den Zugang zu seinem Twitter-Profil kurz vor der Präsidentschaftswahl entzogen). Wie also umgehen mit einem Social-Media-Präsidenten?

Reglementierung statt Wut

Der Weg, den Öffentlichkeit und Medien gerade beschreiten: Wut! Empörung! Mein Vorschlag: lasst uns konstruktiv denken. Das bedeutet nicht, dass Trumps Äußerungen auf Twitter bagatellisiert werden sollen. Auch 140 Zeichen haben Gewicht, nehmen Einfluss. Gemeint ist, den Umstand, dass ein Staatsoberhaupt Social Media als Informations- und Kommunikationsplattform nutzt, als gegeben anzuerkennen: Denn zwischen all’ die Entgleisungen mischen sich auch immer wieder politische Statements und Meldungen aus dem politischen Betrieb.

Wie Trump zu zäumen ist

Die Frage, der wir uns widmen sollten, lautet: Wie lässt sich Trumps Zwitscherei Recht und Gesetz sowie demokratischen Grundsätzen unterwerfen? Denn das ist gewissermaßen Terra nullius.

Einen ersten Schritt in die richtige Richtung liefert der Gesetzentwurf Mike Quigleys, Abgeordneter des US-Repräsentantenhaus. Im sogenannten Covfefe-Act, dem Quigley die Bedeutung „Communications Over Various Feeds Electronically“ zuschustert, fordert er die Archivierung von Trumps Tweets. Seine Begründung: „In order to maintain public trust in government, elected officials must answer for what they do and say; this includes 140-character tweets“.

Einhalt geboten werden muss auch der Praxis Trumps, diejenigen Twitter-User zu blockieren, die sich in Bezug auf ihn kritisch äußern oder sich über ihn mokieren (eine illustre Zusammenstellung der lächerlichsten Gründe präsentiert die Washington Post). Mit Recht argumentieren Betroffene, Trump beschneide durch das Blockieren ihrer Profile ihr Recht auf freie Meinungsäußerung. Denn: blockierte Nutzer können weder Trumps Tweets lesen, noch in Interaktion mit ihm treten.

Wenn Trump sich nicht neben Despoten wie Erdogan einreihen will, muss er demokratische  Grundsätze auch auf Social Media-Plattformen befolgen: keine Zensur, kein Blockieren von Usern, stattdessen Toleranz gegenüber abweichenden Meinungen. Denn: Demokratie ist Trumpf!

Kommentiert von Alexandra Dukatz.

#HonorThemWithAction

Der Nachtclub Pulse in Orlando, 12. Juni 2016. 53 Verletzte, 49 Tote. Rund ein Jahr liegt der tödlichste Angriff der US-amerikanischen Geschichte auf die dortige LGBTQ-Community zurück. Auf Twitter erinnern Teilnehmer_innen und Gleichgesinnte unter #HonorThemWithAction an die Opfer, berichten von Veranstaltungen, mahnen zu strengeren Waffengesetzen oder teilen persönliche Erfahrungen.

„Loving, 50 Years Later“

Am 12. Juni jährte sich ein weiteres, jedoch erfreuliches Ereignis. Vor 50 Jahren, am 12. Juni 1967 entschied der US-amerikanische Supreme Court: die Ehe zwischen Mildred Loving, afroamerikanischer und amerikanisch-indigener Abstammung, und ihrem Mann Richard, einem Weißen, ist kein Verbrechen. Die Gesetze, die die Eheschließung von Paaren unterschiedlicher Hautfarbe bis dato unter Strafe gestellt hatten, wurden abgeschafft.

Anlässlich dieses historischen Ereignisses hat New York Times unter dem Titel „Loving, 50 Years Later“ ausgewählte Kommentare ihrer Leser veröffentlicht: langjährig Verheiratete und frisch Vermählte berichten darüber, wie es war und ist, in den USA als Paar unterschiedlicher Hautfarbe zu leben.

Außerdem lesenswert:

– Ethik-Unterricht für autonome Fahrzeuge? (WIRED)

– Digital-Messies (Zeit Online)

– Body Positivity übersetzt in Kunst (bento)

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